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Das Gerangel um die Elite-Unis "Reloaded" |
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Vor gut einem Jahr begann die Debatte
um Elite-Universitäten in Deutschland. Auslöser war der weltweite
Vergleich „Academic Ranking of World Universities“ der renommierten
Shanghai Jiao Tong University. In diesem Ranking belegte die beste
deutsche Uni den 45. Platz. Dies nahm Bundeskanzler Gerhard Schröder
zum Anlaß, die Idee der deutschen Elite-Unis voranzutreiben. Seitdem
scheint die Diskussion zwischen Bund und Ländern kein Ende zu finden,
was die Finanzierung und Etikettierung des Projekts angeht.
Die Bundesregierung favorisierte eine
Spitzenuni, die unionsgeführten Länder ein eigenes Exzellenznetzwerk
namens „Elitecampus Deutschland“ – gebildet aus
besonders leistungsstarken Einzel-Fakultäten und Fachbereichen statt
kompletter Hochschulen.
Am Montag (4.4.) stand eine Entscheidung kurz bevor, Bund und Länder
hatten sich auf ein gemeinsames Papier geeinigt. Dieses sieht eine
Förderung in Höhe von 1,9 Milliarden Euro für Graduiertenschulen,
Exzellenznetzwerke und die universitäre Spitzenforschung vor.
Am Mittwoch fehlten in einer Sondersitzung der Bund-Länder-Kommission
nur noch die Unterschriften. Doch dann sorgte Hessens Regierungschef
Roland Koch für einen Eklat. Somit dürfte das 1,9
Milliarden-Euro-Paket, das am 14. April durch die Ministerpräsidenten
der Länder und den Bundeskanzler verabschiedet werden soll, gescheitert
sein, sofern Koch nicht doch noch einlenkt.
Weiterhin Kompetenzgerangel
Laut Hessens Wissenschaftsminister Corts verstoße
das Förderprogramm weiterhin gegen die Prinzipien der
Aufgabenverteilung zwischen Bund und
Ländern, was zur ablehnenden Haltung Hessens geführt habe. Die übrigend
15 Wissenschaftsminister einigten sich mit Bundesbildungsministerin
Bulmahn (SPD) auf einen Kompromiss. Vor allem aus dem Lager der SPD
macht sich Unverständnis über die Blockadepolitik Hessens breit. Die
unionsgeführten Länder wollten das Verhalten genausowenig kommentieren,
wie die Bund-Länder-Kommission. Von deren Seite hieß es lediglich, die
Entscheidung liege letztendlich "bei den Regierungschefs des Bundes und
der Länder."
Koch wird damit seiner Rolle als Quertreiber in der Bildungspolitik und als Prinzipienreiter erneut gerecht. Auch das Programm zur Förderung von Bachelor und Masterstudiengängen will
Koch mit einer Klage vorm BVG in Karlsruhe stoppen. Und immer geht es
ums Prinzip, wer hat wieviel Kompetenz in Sachen Bildungspolitik. Die
Hochschulen reagieren mit Unverständnis, da dieses Verhalten sicherlich
nicht dazu beiträgt, Deutschland im internationalen Vergleich als
Bildungsstandort voranzutreiben.
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