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Home arrow Studium & Geld arrow Hochschulpolitik arrow Geduld der Hochschulen geht zu Ende
Geduld der Hochschulen geht zu Ende | Drucken |  E-Mail
Eine, zwei, drei Verfassungsklagen?
Eine, zwei, drei Verfassungsklagen?
Die deutsche Hochschulrektorenkonferenz (HRK) reagiert mit wachsender Kritik auf die Verfassungsklage von Hessens Ministerpräsident Koch. Dieser ist wegen des Förderprogramms des Bundes zur Umstellung auf Bachelor und Masterstudiengänge in Karlsruhe beim BVG vorstellig geworden und will das mit 4 Millionen Euro ausgestattete Programm per Eilantrag stoppen. Dabei gehe es nicht darum, die Umstellung der Studiengänge zu verhindern. Der Bund solle lediglich daran gehindert werden, den Hochschulen Vorschriften bei der Gestaltung der Umstellung zu machen, so die hessische Staatskanzlei zur Begründung der Klage. Koch geht es bei der Klage ums Prinzip. Wie kein anderer pocht er auf die Kompetenzverteilung in der Bildungspolitik.

Seit 1999 wird die Umstellung von Magister- und Diplomstudiengängen nun von den Hochschulen vorangetrieben.
Mit ungewöhnlich deutlichen Worten wurde nun die hessische Verfassungsklage kritisiert. Die Hochschulen haben für Kochs starre Haltung kein Verständnis. Die HRK wählte für das Förderprogramm 20 Hochschulen aus, von den Ergebnissen sollten auch andere Hoschschulen profitieren. HRK-Präsident Peter Gaehtgens reagierte "mit Unverständnis und Sorge" auf die Klage Hessens: "Roland Koch torpediert ein sinnvolles Programm aus Gründen, die mit den Hochschulen nichts zu tun haben." Im Namen zahlreicher deutscher Fachhochschulen und Universitäten appellierte Gaehtgens Dienstag an die Landesregierung, den Reformprozess im deutschen Hochschulsystem nicht zu gefährden.

Falsche Plattform

Auch die Rektoren der 20 Hochschulen reagierten mit Unverständnis. Koch habe sich mit dem Streit die falsche Plattform für sein Kompetenzgerangel zwischen Bund und Ländern ausgesucht, so einer der Rektoren. Verbal unterstütze die Landesregierung zwar den Prozess der Umstellung, aber finanziell werden die klammen Hochschulen im Stich gelassen.

Exzellenzinitiative bedroht

Zu einem weitern Spielball der Politik wird die Exzellenzinitiative zur Förderung von Spitzenunis. Hier hat der Bund eine Förderung von 1,9 Milliarden Euro vorgesehen, die unionsgeführten Länder scheinen aber schwer entschlossen zu sein, auch dieses Programm zu stoppen. Die Veränderung der Strukturen an den Spitzenunis dürfte sich ohne diese Förderung jedoch weitaus schwieriger gestalten.

 
Tabelle
1. Bundesliga 2009/2010
Gesamt
  P
Bayern70
Schalke65
Bremen61
Leverkusen59
Dortmund57
Stuttgart55
Hamburg52
Wolfsburg50
Mainz47
10 Frankfurt46
11 Hoffenheim42
12 Mönchengladbach39
13 Köln38
14 Freiburg35
15 Hannover33
16 Nürnberg31
17 Bochum28
18 Berlin24
Nächste Spiele
1. Bundesliga 2009/2010
33.
Spieltag
34.
Spieltag
BVB - WOL 1:1
LEV - BSC 1:1
FRA - HOF 1:2
S04 - SVW 0:2
FCB - BOC 3:1
H96 - GLA 6:1
FCK - SCF 2:2
VfB - FSV 2:2
HSV - FCN 4:0
BSC - FCB 1:3
HOF - VfB 1:1
SVW - HSV 1:1
SCF - BVB 3:1
FSV - S04 0:0
GLA - LEV 1:1
BOC - H96 0:3
FCN - FCK 1:0
WOL - FRA 3:1
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